Manja Schüle, stellvertretende Sprecherin der AG Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion:

Heute tritt das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz in Kraft. Damit wird die Bildungs- und Wissenschaftsschranke eingeführt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in der letzten Legislaturperiode hart dafür gekämpft. Wir setzen uns für eine Entfristung nach Evaluierung des Gesetzes ein.

„Es ist ein guter Tag für die Wissenschaft, die Lehre und die Forschung: Mit dem heutigen Inkrafttreten des Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetzes erfolgt eine von der SPD-Bundestagsfraktion hart erkämpfte wissenschaftsfreundliche Reform des Urheberrechts, die längst überfällig war. Im Interesse von Unterricht und Forschung wird ein erlaubnisfreier Basiszugang zu wissenschaftlichen Werken geschaffen, der pauschal zu vergüten ist. Mit der Einführung dieser so genannten Bildungs- und Wissenschaftsschranke wird das Verhältnis zwischen Urhebern und Verlagen transparent und übersichtlich und vor allem fair.

Auch vor dem Hintergrund der Digitalisierung war diese Modernisierung notwendig. Die Befristung des Gesetzes bis Ende Februar 2023 wollen wir nutzen, um im Rahmen der geplanten Evaluation einen Dialog zwischen Rechteinhabern und Nutzern zu organisieren. Ziel wäre der Aufbau einer zentralen Online-Lizenzierungsplattform, die sowohl den Interessen der Autoren und Verleger als auch der Nutzer gerecht würde. Die derzeitigen Auseinandersetzungen zwischen Hochschulen und Verlagen sollen auch in dieser Debatte berücksichtigt werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion ist der Auffassung, dass mit dem neuen Gesetz ein wichtiger Schritt zu einer modernen Wissensgesellschaft gegangen wird. Wir gehen davon aus, dass sich die Regelungen in der Praxis bewähren werden und setzen uns für eine Verstetigung ein.“