Lehre an Hochschulen zukunftsfest aufstellen

Daniela De Ridder, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:

Mit seinem aktuellen Positionspapier hat der Wissenschaftsrat die Bedeutung langfristiger und nachhaltiger Strategien für die Zukunft der Hochschullehre deutlich hervorgehoben. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich stets für die Stärkung der Lehre ein und begrüßt daher die Forderung nach einer umfassenden strategischen Ausrichtung und Gestaltung. Vor allem die Stärkung der Grundfinanzierung der Hochschulen ist dabei von elementarer Bedeutung.

„Mit Blick auf die wachsende Zahl der Studierenden und einer steigenden Innovationskraft unseres Wissenschaftssystems können wir eine erfolgreiche Bilanz unserer Bildungs- und Wissenschaftspolitik ziehen. Ganz besonders die Hochschullehre nimmt somit einen besonderen Stellenwert als zukunftssichernde Perspektive für Qualifikation und Nachwuchsförderung ein.
Nach der Aufhebung des Kooperationsverbotes im Hochschulbereich hat der Bund jetzt die Chance, in Zusammenarbeit mit den Ländern die Qualität der Lehre weiter zu stärken und mit generationsübergreifenden und diversitätssensiblen Konzepten zu versehen – hier sind die Empfehlungen des Wissenschaftsrates ein wertvoller Beitrag. Die Hochschulen benötigen hierbei dringend verlässliche Perspektiven und Planungssicherheit.

Im ‚Zukunftsvertrag für Wissenschaft und Forschung‘, von Wissenschaftspolitikern der SPD aus Bund und Ländern vorgeschlagen, sollen mit einer ‚Qualitätsstrategie Hochschullehre‘ auch Lehrqualität und Beschäftigungsbedingungen an Hochschulen ausgebaut werden. Dies ist eine gute Grundlage für die weiteren Entwicklungen, um die Lehre an Hochschulen angesichts wachsenden Studierendendiversität und hoher Studierquoten zukunftsfest zu machen.“

Erasmus+ stärken – um „von und mit Europa“ zu lernen

Martin Rabanus, zuständiger Berichterstatter:

Anlässlich des heutigen Fachgespräches mit Sachverständigen der EU-Kommission, der Nationalen Agenturen und Experten aus dem Jugend- und Hochschulbereich des Ausschusses für Bildung und Forschung wird deutlich: Erasmus+ ist eine Erfolgsgeschichte. Das bekannteste EU-Bildungsprogramm muss daher – auch vor dem Hintergrund der anhaltenden Europa-Skepsis – weiter gestärkt und ausgebaut werden.

„Bislang haben neun Millionen Europäerinnen und Europäer von dem Erasmus+-Programm profitiert, bis 2020 sollen weitere vier Millionen Menschen folgen. Die in dem Fachgespräch aufgeworfenen Aspekte der Sachverständigen bestätigen die Inhalte des Koalitionsantrags, der im Hinblick auf die anstehende Zwischenevaluierung des beliebten EU-Bildungsprogramms Erasmus+ im Sommer 2017 entworfen wurde.

Im Kern ist festzuhalten, dass die berufliche Bildung und der Schulbereich noch besser im Rahmen des Erasmus+-Programms durch verschiedenste Maßnahmen unterstützt werden müssen, um in diesen Bildungsbereichen die Mobilitäts- und Teilnehmerraten weiter zu erhöhen. Hierzu zählen insbesondere Vereinfachungen in der Verwaltung und in der Zielgruppenansprache sowie bei der Bildung von Partnerschaften. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt dabei ausdrücklich die Stärkung der beruflichen Bildung – denn nur so kann das auf europäischer Ebene angestrebte Ziel, dass zehn Prozent aller Auszubildenden bis 2020 Auslandserfahrung sammeln sollen, erreicht werden.

Einig waren sich alle Sachverständigen darin, dass im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel das Gesamtbudget der nächsten Programmgeneration von Erasmus+ eindeutig aufgestockt werden muss. In allen Bildungsbereichen des Erasmus+-Programms müssen zum Teil qualitativ gute Anträge abgelehnt werden, da die finanzielle Ausstattung von Erasmus+ nicht die tatsächlichen Bedarfe deckt. Erasmus+ ist mit einem Budget in Höhe von insgesamt etwa 14,8 Milliarden Euro für 2014-2020 ausgestattet. Es waren sich die Sachverständigen einig, dass, um ein Folgeprogramm von Erasmus+ auf dem Niveau von 2020 weiterführen zu können, eine Aufstockung des Gesamtbudgets um ca. 40 Prozent erforderlich sei.“

Hochschulen tun sich schwer mit ihrer Rolle als gute Arbeitgeber

Simone Raatz, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:

Mehr als jede vierte Lehrveranstaltung an deutschen Hochschulen wird von Lehrpersonal gehalten, das keinen festen Vertrag hat. Obwohl darunter die Studien- und Beschäftigungsqualität leidet, sehen die meisten Hochschulleitungen kaum Bedarf für Veränderung. Es ist daher an der Zeit, verantwortungsvolle Personalentwicklung zu einem verbindlichen Förderkriterium zu machen.

„Die Mehrheit der Leitungen deutscher Hochschulen sprechen sich nach wie vor für sehr hohe Befristungsquoten aus. Laut der Rektorinnen und Rektoren sollten optimalerweise 57 Prozent der Beschäftigten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler prinzipiell Zeitverträge haben, so die Erhebung des aktuellen Hochschul-Barometers. Von einer Verantwortung als Arbeitgeber ist hier wenig zu spüren.

Dabei sind gute Forschung und Lehre dringend auf gute Arbeitsbedingungen sowie planbarere Karriereperspektiven angewiesen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich daher in der aktuellen Legislaturperiode erfolgreich für die Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes sowie den Pakt für den Wissenschaftlichen Nachwuchs eingesetzt.

Jetzt müssen sich auch die Hochschulen und Forschungseinrichtungen als verantwortungsvolle Arbeitgeber zu planbaren Karrierechancen bekennen. Umso mehr irritiert die fehlende Bereitschaft von Rektoraten und Präsidien, mehr Dauerstellen zu schaffen. Um den notwendigen Struktur- und Sinneswandel zu beschleunigen, setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür ein, die Grundfinanzierung an Hochschulen zu erhöhen, damit endlich die Karriereperspektiven verbessert werden und vor allem mehr unbefristetes Personal an Hochschulen beschäftigt werden kann. Prekäre Beschäftigung in der Wissenschaft muss endlich ein Ende haben.“

DEAL-Verhandlungen: Zugang zu wissenschaftlichen Publikationen sicherstellen

Ernst Dieter Rossmann, Bildungs- und Forschungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:

Derzeit befinden sich die Verhandlungen zwischen der Hochschulrektorenkonferenz und dem Verlag Elsevier über die Vereinbarung einer bundesweiten Nationallizenz für den elektronischen Zugang zu seinen Zeitschriften in einer Blockadesituation. Dabei sind zukunftsfähige Lösungen für den möglichst leichten Zugang zu wissenschaftlichen Publikationen von zentraler Bedeutung für die Leistungsfähigkeit unseres Hochschul- und Wissenschaftssystems.

Ein freier und fair gestalteter Zugang zu wissenschaftlichen Publikationen ist von zentraler Bedeutung für die Leistungsfähigkeit unserer Wissenschaft und für die Sicherung guter Lehr- und Lernbedingungen. Die derzeit stockenden Verhandlungen zwischen der Hochschulrektorenkonferenz und dem Verlag Elsevier über eine tragfähige Lösung zur Etablierung einer Nationallizenz müssen daher zu einem erfolgreichen Ergebnis gebracht werden. Wir fordern beide Parteien auf, sich zügig auf eine für den Verlag und für Hochschulen, Bibliotheken und Forschungseinrichtungen gute und nachhaltige Lizenzlösung zu verständigen. Für unsere Hochschulen und auch für unsere Wissenschaftseinrichtungen ist ein möglichst niedrigschwelliger Zugang zu wissenschaftlichem Wissen von herausragender Bedeutung. Verlage spielen auch in Zeiten einer wachsenden Bedeutung von Open-Access-Publikationen eine herausragende Rolle. Daher ist das Anliegen der Etablierung von Nationallizenzen der richtige Weg. Für uns ist klar: Der Zugang zu wissenschaftlichen Publikationen muss einhergehen mit einer angemessenen Vergütung der Autoren und der Verlagsseite. Mit der geplanten Novellierung des Urheberrechtsgesetzes werden wir als Große Koalition die geltenden Schrankenregelungen für Bildung, Wissenschaft und Forschung modernisieren und Klarheit auch in diese Teile des Urheberrechtsgesetzes bringen. Ein erfolgreicher Abschluss der DEAL-Verhandlungen und eine zügige Verabschiedung der Urheberrechtsnovelle wären große Schritte hin zu modernen Rahmenbedingungen einer zunehmend digital geprägten Wissenschaft, Lehre und Forschung.

Studentisches Wohnen mit sozialem Hochschulpakt fördern

Oliver Kaczmarek, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:

Wohnraum für Studierende wird immer teurer. Eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft zeigt deutlichen Handlungsbedarf. In Hochschulstädten sind die Preise pro Quadratmeter rasant gestiegen. Teilweise erhöhte sich die Miete seit 2010 um über 50 Prozent. Die Verfügbarkeit von bezahlbarem Wohnraum wird für Studierende zur neuen sozialen Frage. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt deswegen die Forderung eines sozialen Hochschulpakts zur Förderung des studentischen Wohnens.

„Die vorliegende Studie unterstreicht erneut die Dringlichkeit eines sozialen Hochschulpakts. Es kann nicht sein, dass junge Menschen von einem Studium abgehalten werden, weil sie sich eine Wohnung an ihrem gewünschten Studienort nicht mehr leisten können. Deswegen will die SPD-Bundestagsfraktion soziale Dimensionen des Studiums in die gemeinsamen Anstrengungen von Bund und Ländern bei der Hochschulfinanzierung integrieren. Mit dem neugefassten Artikel 91b des Grundgesetzes hat der Bund die Chance, sich auch in diesem Bereich zu engagieren.

Bund und Länder konnten bereits erste Weichen stellen. Beispielsweise ist hier das Programm Vario-Wohnungen des Bundesministeriums für Umwelt und Bau zu nennen, das Wohnraum für Studierende mit flexibler Nutzung schafft. Mit dem sozialen Hochschulpakt wollen wir noch einen Schritt weiter gehen, indem wir den Neubau von Wohnheimen für Studierende gezielt fördern. Damit bauen wir nicht nur soziale Hürden bei der Aufnahme eines Studiums ab, sondern leisten auch einen Beitrag zur Entspannung des Wohnungsmarkts in den Hochschulstädten.“

Gleichberechtigung für Frauen in der Wissenschaft endlich konsequent umsetzen

Marianne Schieder, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:

Eine Fortführung des Professorinnenprogramms ist zwingend notwendig, so hat es auch die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) heute gefordert. Das reicht aber noch nicht: Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine Ausweitung des Programms, um eine wirkliche Gleichstellung in Wissenschaft und Forschung voranzutreiben.

„Wir begrüßen die Entscheidung der GWK für eine Bund-Länder-Vereinbarung, die eine Verlängerung des Professorinnenprogramms über das Jahr 2017 hinaus vorsieht. Jedoch fordern wir zudem eine Öffnung des Programms für Qualifikationsstufen vor der Professur, weil Frauen gerade auf dem Weg dorthin immer noch viel zu häufig aus Wissenschaft und Forschung aussteigen. Wichtig ist auch, dass alle Hochschulen unabhängig von Größe und Typ unterstützt werden können, die die Förderkriterien erfüllen. Beides darf nicht an begrenzten finanziellen Ressourcen scheitern.

Wir werden uns neben der besseren Vereinbarkeit von Familie und wissenschaftlicher Berufung weiterhin für gute Arbeitsbedingungen des Forschungsnachwuchses einsetzen. Erste Weichen haben wir hierbei bereits mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz gestellt.

Auch wenn an deutschen Hochschulen mittlerweile mehr weibliche als männliche Studierende eingeschrieben sind, haben Frauen immer noch wesentlich schlechtere Chancen auf eine Karriere in Wissenschaft und Forschung. Der weibliche Anteil in der Professorenschaft stieg zwar in den letzten Jahren kontinuierlich auf zuletzt 23 Prozent im Jahr 2015 an. Das ist uns aber noch immer viel zu wenig. Es ist an der Zeit, endlich für konsequente Chancengleichheit zu sorgen.“

Wissenschaftsforum Mitteldeutschland mit neuem Vorstand

Das Wissenschaftsforum Mitteldeutschland hat einen neuen siebenköpfigen Vorstand. In den kommenden zwei Jahren steht der Leipziger Landtagsabgeordnete Holger Mann dem Verein vor. Als Stellvertreterin wurde die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt Dr. Katja Pähle, MdL (Halle/Saale) und als Schatzmeister Dr. Andreas Schmidt, MdL (Halle/Saale) gewählt. Die Beisitzer_innen sind: Simone Raatz, MdB (Freiberg), Dr. Jörg Brauns (Weimar), Dr. Sebastian Schmuck (Leipzig) und Dr. Raphael Utz (Jena).

Inhaltlich will sich der Verein im kommenden Jahr der Zukunft der Universitätsmedizin, den Lehramtsausbildungen sowie den anstehenden Novellierungen der Hochschulgesetze in den drei mitteldeutschen Bundesländern widmen.

150 Millionen Euro für die Forschung in Ostdeutschland

Simone Raatz, zuständige Berichterstatterin:

Noch in diesem Jahr legt der Bund ein neues Programm zur Innovationsförderung in den Neuen Ländern auf. Bis 2019 werden in einer Pilotphase 150 Millionen Euro bereitstehen. Unter dem Titel „WIR! – Wandel durch Innovationen in der Region“ soll gezielt Forschung jenseits der großen Wissenschaftszentren gefördert werden. Insbesondere Kooperationen zwischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie kleinen und mittleren Unternehmen werden unterstützt.

„Auch außerhalb der Metropolen gibt es hervorragende Forschungsstandorte. Gerade in Ostdeutschland sind Wissenschaftslandschaft und Wirtschaft häufig sehr kleinteilig strukturiert. Es braucht daher eine starke öffentliche Forschungsförderung, um Wissenschaft und kleine und mittlere Unternehmen zusammenzubringen. Durch die so entstehenden innovativen Produkte kann die ostdeutsche Wirtschaft ihren Wachstumskurs fortsetzen. Es ist ein richtiger Schritt, die seit 15 Jahren erfolgreich laufende Initiative ‚Unternehmen Region‘ weiterzuentwickeln und sie bei Erfolg auf strukturschwache Regionen in ganz Deutschland auszuweiten.

Für den Förderzeitraum bis 2019 ist allerdings eine bedeutend höhere Fördersumme als die bisher veranschlagten 150 Millionen Euro notwendig. Anstatt einer Beschränkung auf einige wenige Leuchtturmprojekte bedarf es einer Förderung in der Breite.“

Ungarn: Änderung des Hochschulgesetzes schränkt Meinungsvielfalt weiter ein

Axel Schäfer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

Das ungarische Parlament hat gestern eine Novelle des Hochschulgesetzes unter dem Vorwand verabschiedet, die Bedingungen eindeutiger zu regeln, unter denen ausländische Universitäten in Ungarn aktiv sein dürfen. Die Gesetzespläne richten sich jedoch klar gegen die amerikanisch-ungarische Central European University (CEU) in Budapest und bedrohen deren Existenz.

„Zu Recht gingen am vergangenen Sonntag mehrere tausend Demonstranten in Budapest auf die Straße, um sich mit der Central European University zu solidarisieren und von der Regierung deren Erhalt einzufordern. Ungarns Regierungschef Orbán muss endlich mit seiner nationalistischen Politik aufhören. Diese ist nicht mit den europäischen Werten von Demokratie, Meinungsfreiheit und Rechtsstaat vereinbar. Bildungsministerin Wanka ist aufgefordert, Stellung zu beziehen, da Orbáns Fidesz-Partei zur christdemokratischen Familie, der EVP, im Europäischen Parlament gehört.
Der Präsident der Central European University, Michael Ignatieff, beklagt zurecht, dass sich das Gesetz direkt gegen die Tätigkeit seiner Universität richte. Mit dessen Inkrafttreten muss die CEU nun auch in den USA einen Universitätscampus errichten und zwischen Ungarn und den USA ein bilaterales Abkommen geschlossen werden. Die Universität steht seit ihrer Gründung 1991 für eine freie und offene Gesellschaft. Die Gesetzesnovelle ist daher ein politisch motivierter Versuch Meinungsvielfalt in Ungarn weiter zu beschneiden. Es ist ein deutlicher Angriff auf die unabhängige Wissenschaft des Landes.“

Erasmus+ stärken – für ein starkes Europa

Martin Rabanus, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion:

Anlässlich der anstehenden Zwischenevaluierung des beliebten und erfolgreichen EU-Bildungsprogramms Erasmus+ im Sommer 2017 wurden am Freitag Verbesserungsbedarfe bei Erasmus+ im Plenum diskutiert – für ein starkes EU-Bildungsprogramm, von dem bis 2020 mehr als vier Millionen Menschen profitieren sollen.

„Gerade vor dem Hintergrund des Brexit ist es unsere Aufgabe, die Bedeutung der europäischen Integration noch stärker hervorzuheben. Nichts stärkt die europäische Identität mehr als persönliche Begegnung und gelebtes Miteinander über Ländergrenzen hinweg. Mit internationalem Austausch kann Europa daher noch besser ‘erfahrbar gemacht‘ werden – und einer Europa-Skepsis vorgebeugt werden. Daher soll Erasmus+, Europas größtes Bildungs- und Austauschprogramm, weiterentwickelt werden – damit Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende, Ehrenamtliche, Aktive in der Jugendarbeit sowie Erwachsene aus allen Bildungsbereichen Europa kennen lernen können. Weiterhin leistet Erasmus+ in diesem Zuge auch einen unverkennbaren Beitrag von Internationalisierung von Bildung, Forschung und Wissenschaft.

Der am Freitag beschlossene Koalitionsantrag beinhaltet viele Verbesserungsvorschläge: angefangen von technischen Verbesserungen bis hin zu einer finanziellen besseren Ausstattung der einzelnen Programmbereiche von Erasmus+. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Akzentsetzung und damit verbundene Stärkung der beruflichen Bildung sowie der Erwachsenenbildung. Die nächste Programmgeneration von Erasmus+ soll mit einem bedarfsgerechteren Gesamtetat ausgestattet werden, da bei allen Programmbereichen von Erasmus+ der Bedarf deutlich höher ist. Das Programm für Bildung, Jugend und Sport der EU, das dieses Jahr sein 30-jähriges Jubiläum feiert, ist derzeit mit einem Budget in Höhe von insgesamt rund 14,8 Milliarden Euro für 2014 – 2020 ausgestattet.“