Manja Schüle, stellvertretende bildungspolitische Sprecherin:

Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen.

„Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung ist Künstliche Intelligenz insbesondere für den Bildungs- und Forschungsbereich von enormer Bedeutung.

Die in den Eckpunkten angeführten Kompetenzzentren und kooperativen Strukturen zwischen Wissenschaftlern und Stakeholdern müssen wir aktiv vorantreiben. Dazu müssen die formulierten Strategien und Initiativen aber auch im Haushalt unterfüttert werden. Das Parlament wird diesen Prozess unterstützen und hat für den Gesamtkomplex der Künstlichen Intelligenz eine entsprechende Enquete-Kommission eingerichtet.

Als SPD-Bundestagsfraktion fordern wir, Künstliche Intelligenz am Wohlergehen des Menschen auszurichten. Deshalb fokussieren wir uns auf die menschliche Entscheidungshoheit in der Kommunikation von Mensch und Maschine. Den neuen Herausforderungen in der Datenpolitik (beispielsweise in Bezug auf Datenschutz und Datensouveränität) wollen wir mit offenen und demokratisch kontrollierten Verfahren begegnen. Transparent gewonnene und bereitgestellte Daten stellen die Basis von KI-Technologien im Forschungs- und Bildungssektor dar. Gemeinsam arbeiten wir an einer KI-Strategie, die Menschen einerseits selbstbestimmt an der digitalen Welt teilhaben lässt und anderseits die vielen Vorteile der Schlüsseltechnologie KI berücksichtigt.“