Ernst Dieter Rossmann, bildungs- und forschungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion;
Marianne Schieder, zuständige Berichterstatterin:

Gute Nachrichten für Bildung und Forschung: Die Schrankenregelungen im Urheberrecht für den wissenschaftlichen Bereich werden endlich neu geordnet und damit übersichtlicher und zeitgemäßer. Damit setzen wir wichtige Impulse für die Digitalisierung der Wissenschaft.

„Bis zum letzten Moment hat die SPD-Bundestagsfraktion gekämpft, damit die wissenschaftsfreundliche Reform des Urheberrechts nicht scheitert. Dieser Einsatz hat sich gelohnt: Ein Durchlöchern des Gesetzes durch Ausnahmen für Lehrbücher oder den Vorrang für ‚angemessene Lizenzangebote‘, wie sie die Unionsfraktion durchsetzen wollte, konnten wir verhindern.

Stattdessen können sich Studierende und Forschungstreibende zukünftig auf klare und eindeutige Regeln verlassen und bis zu 15 Prozent eines wissenschaftlichen Werkes für ihre Arbeit nutzen. Durch offenere Formulierungen werden Nutzungsarten, die durch die Digitalisierung schon längst zur gängigen Praxis gehören, endlich auf legale Füße gestellt. Auch die zu befürchtende Abschaltung digitaler Semesterapparate zum kommenden Wintersemester ist vom Tisch.

Die Chancen der Digitalisierung sind mit der Reform aber noch lange nicht ausgeschöpft. Im Bereich Open Access liegen neue Möglichkeiten, um Forschung und Lehre noch besser zu vernetzen. Diese gilt es zu nutzen und zu fördern.“