Einträge von SPD- Bundestagsfraktion

2020 zum Jahr der Wissenschaftskommunikation machen

Ernst Dieter Rossmann, zuständiger Berichterstatter:
Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, die Wissenschaftskommunikation zu stärken. Immer häufiger wird die Glaubwürdigkeit der Wissenschaft grundsätzlich in Frage gestellt. Eine konstruktive Debatte ist mitunter kaum mehr möglich. Deshalb begrüßt die SPD-Bundestagsfraktion, dass sich endlich auch das Bundesministerium für Bildung und Forschung zur Stärkung der Wissenschaftskommunikation bekennt.
„Wir haben im Koalitionsvertrag eine Stärkung der Wissenschaftskommunikation vereinbart. Der Dialog von Wissenschaft, Politik und Gesellschaft muss intensiviert und neue Beteiligungsformen der Zivilgesellschaft erprobt werden. Die SPD-Bundestagsfraktion steht bereit und hat innerhalb der Großen Koalition eigene Vorschläge in die Diskussion eingebracht. Ein gemeinsamer Antrag mit dem Koalitionspartner ist auf dem Weg und wir begrüßen, dass das Thema nach einiger Verzögerung nun auch im Bildungsministerium auf der Agenda steht.
Seit 20 Jahren gibt es die ‚Jahre der Wissenschaft‘ zu verschiedenen Zukunftsthemen. Jetzt sind wir gefordert, das nächste Jahrzehnt zu nutzen, die Wissenschaftsfreiheit und die Verantwortung der Wissenschaft wieder stärker in der Öffentlichkeit zu verankern. Wir sollten auch in der Politik an die Grundsatzdebatten im Jubiläumsjahr des 70-jährigen Bestehens des Grundgesetzes anknüpfen und das Jahr 2020 zu einem Jahr der Wissenschaftskommunikation machen. Zur Verantwortung der Wissenschaft gehört, die neuen Herausforderungen in der Wissenschaftskommunikation anzunehmen.
Für uns ist klar, dass Wissenschaftskommunikation in der Ausbildung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern genauso ihren festen Platz finden muss wie in der öffentlich finanzierten Forschung. Wir brauchen verlässliche Leitsätze für gute Wissenschaftskommunikation und neue Impulse für eine fortlaufende wissenschaftliche Reflexion zu diesem Thema. Angesichts zunehmend prekärer Arbeitsbedingungen und schlechter Bezahlung steht der Wissenschaftsjournalismus vor großen Herausforderungen. Wir wollen den Wissenschaftsjournalismus und damit auch die Wissenschafts- und Pressefreiheit stärken.“

SPD-Bundestagsfraktion setzt den Pakt für Fachhochschulen (PFH) durch

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich seit Jahren für eine Erhöhung der Mittel für Forschung an HAW/FH eingesetzt. Im November 2018 haben wir in einem eigenen Positionspapier gefordert, das Programm ‚Forschung an Fachhochschulen‘ zu einem ‚Pakt für HAW/FH‘ auszubauen und mit einem festgelegten Mittelaufwuchs für mehr Kontinuität und Verlässlichkeit zu sorgen. Der Pakt für Fachhochschulen ist bislang am Widerstand der CDU/CSU-Fraktion gescheitert.

SPD-Hochschulpolitik mit klaren Zielen – Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Digitalisierung

Am Dienstag und Mittwoch fand in Hannover eine Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Hochschulen, Wissenschaft und Forschung der SPD-Fraktionen des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage statt. Diskutiert wurden die aktuellen und zukünftigen Chancen und Herausforderungen für die Wissenschaftspolitik.

Neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch die Roadmap zur Verfügung gestellten Aufbaumittel betragen pro Projekt mehr als 50 Millionen Euro.

Start der neuen Förderrunde des Tenure-Track-Programms

Mit der heutigen Entscheidung des Auswahlgremiums startet die zweite Förderrunde des Bund-Länder-Programms für wissenschaftlichen Nachwuchs. Damit erreicht das von der SPD-Bundestagsfraktion initiierte Programm sein Ziel, zusätzlich 1.000 neue Professuren mit planbaren Karrierewegen für junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu etablieren.

Ein BAföG, von dem man wohnen, leben und lernen kann vom 31.07.2019

Am Donnerstag tritt die Bafög-Reform in Kraft. Neu ist: Jeweils zu Beginn des Schuljahres beziehungsweise des Wintersemesters werden die Bedarfssätze erhöht. Der Wohnzuschlag für BAföG-Geförderte, die nicht bei den Eltern wohnen, wird um 30 Prozent angehoben, von derzeit 250 Euro auf 325 Euro. Außerdem treten viele weitere Leistungsverbesserungen zur Kindererziehung, Krankversicherung oder Verschuldungsängsten in Kraft, auf die die SPD-Bundestagsfraktion als BAföG-Partei stolz ist.

Deutscher Ethikrat für Moratorium bei Keimbahneingriffen an Menschen

Der Deutsche Ethikrat (DER) hat sich heute für ein Moratorium für die Anwendung von Keimbahneingriffen an Menschen ausgesprochen. Gemeint sind molekularbiologische Instrumente, mit denen das Genom von Lebewesen gezielt verändert wird (Genome Editing) wie beispielsweise sogenannte Genschere CRISPR/Cas9. Grundsätzlich hält der DER entsprechende Eingriffe für zulässig, lässt aber entscheidende Fragen dabei offen.

GWK-Einigung: Ein starkes Signal für Studium und Lehre

Bund und Länder haben sich heute in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz auf Nachfolgevereinbarungen für den Hochschulpakt und den Qualitätspakt Lehre geeinigt. Damit wurde ein Systemwechsel in der Hochschulfinanzierung erreicht.

Erfolgreiche Verhandlungen zum Pakt für Forschung und Innovation

Die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zur Fortsetzung des Paktes für Forschung und Innovation (PFI IV) im Rahmen der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) sind überaus erfolgreich zu Ende gebracht worden. Die Stärke der außer-universitären Forschungseinrichtungen wird damit gesichert und ihre Forschungskraft gesichert.

Für eine faire Studienplatzvergabe in der Medizin

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts einer Novelle des Hochschulrahmengesetzes mit dem Ziel einer neuen Studienplatzvergabe in der Medizin. Dadurch wird der Weg frei, um ein neues verfassungsgemäßes Verfahren noch in diesem Jahr zu ermöglichen.