Wiebke Esdar, zuständige Berichterstatterin:

Egal ob zur Qualifizierung oder in Drittmittelprojekten: befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft müssen schnell und angemessen verlängert werden. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion darf Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern kein Nachteil aus der Corona-Pandemie entstehen.

„Wir müssen die Höchstdauer bei Qualifizierungsbefristungen beschränkt auf den Zeitraum der Pandemie verlängern, damit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler nicht an ihre Höchstbefristungsgrenzen stoßen. Dazu muss das Bundesministerium für Bildung und Forschung jetzt rasch einen Umsetzungsvorschlag machen. Wer beispielsweise experimentell oder empirisch im Feld arbeitet, kann so sein Studiendesign gegebenenfalls wieder neu aufbauen und zu Ende bringen. Für diese Fälle muss eine Ausweitung der Höchstbefristungsgrenzen um maximal ein Jahr möglich sein.

Genauso müssen auch die Vertragslaufzeiten von Beschäftigten in Drittmittelprojekten verlängert werden. Daher begrüßen wir, dass die Deutsche Forschungsgemeinschaft als größter Drittmittelgeber die Bewilligungszeiträume bereits kostenneutral verlängert hat. Genauso positiv ist, dass die DFG ihren Stipendiatinnen und Stipendiaten sowie Fellows entgegenkommt. Daran müssen sich jetzt alle Drittmittelgeber orientieren.

Mit diesen Maßnahmen will die SPD-Bundestagsfraktion einen Ausgleich für die Zeit schaffen, die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern wegen der Corona-Pandemie verloren geht. Andernfalls würde eine externe Krise dazu führen, dass viele Forscherinnen und Forscher ihre Arbeit nicht zu Ende führen können; der Wissenschaft gingen außerdem viele fähige und engagierte Arbeitskräfte verloren.“

Das Wissenschaftsforum Rheinland (WiR) befasst sich seit mehr als zwei Jahren mit dem Themenkomplex „Zukunft der Arbeit“. Auslöser war ein gemeinsamer Besuch der Ausstellung „Arbeitswelten der Zukunft“ auf dem Ausstellungsschiff „MS Wissenschaft“ im Jahr 2018 in Bonn.
Das Thema des Wissenschaftsjahr 2018 „Arbeitswelten der Zukunft“ fand seine logische Fortsetzung im Thema des Wissenschaftsjahres 2019 „Künstliche Intelligenz“ (KI).
Im Mittelpunkt der Betrachtungen des WiR stand zunächst die Sondierung der Forschungskapazitäten im Bereich „Arbeitsforschung“ in Nordrhein-Westfalen (NRW). Mit dem „Institut Arbeit und Qualifikation“ (IAQ) der Universität Duisburg-Essen und dem „Institut für Arbeit und Technik“ (IAT) in Gelsenkirchen ist NRW hier gut aufgestellt.
KI wird einen erheblichen Einfluss auf die Ausgestaltung der zukünftigen Arbeit haben.
Das WiR konnte einen gemeinsamen Besuch von Forschungsinteressierten aus NRW und Rheinland-Pfalz auf der MS Wissenschaft-Ausstellung erst in Köln und Bonn, später in Mainz, anregen.



Mittlerweile hat das Netzwerk „Maschinelles Lernen – Rhein Ruhr“ (ML2R) in NRW einen Zuschlag aus Bundesmitteln zur Förderung der KI in der Logistik bekommen.
Das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKZ) in Kaiserslautern gibt ja schon seit Jahren einen hohen Standard in der KI-Forschung vor.
Die Enquetekommission KI des Deutschen Bundestags hat eine beeindruckende Anzahl von Fragen und Materialien initiiert.
Die Europäische Kommission hat im Februar 2020 ein White Paper zu KI veröffentlicht.

René Röspel, zuständiger Berichterstatter:

Kernthemen des diesjährigen Gutachtes der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) sind Cybersicherheit, der Wissens- und Technologieaustausch zwischen Deutschland und China sowie, 30 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung, der Innovationsstandort Ostdeutschland. Hierbei ist die klare Empfehlung: Die Förderung von Forschung und Innovation (F&I) für strukturschwache Regionen sollte sich an regionalen Merkmalen und nicht an Grenzen von Bundesländern orientieren.

„Der Bericht zeigt einerseits, dass die deutsche Forschungs- und Innovationspolitik weiterhin erfolgreich ist: Die langfristige Fortsetzung des Paktes für Forschung und Innovation, die Gründung der Agentur für Sprunginnovationen und die weitere Steigerung der FuE-Intensität machen deutlich, dass der Forschungs- und Innovationsstandort Deutschland auch in Zukunft wettbewerbsfähig und international anerkannt ist. Das ist auch ein Erfolg der SPD-Fraktion, denn unter unserer politischen Verantwortung für die Forschungs- und Innovationspolitik der letzten Jahrzehnte sind innovative und nachhaltige Forschungsfördermaßnahmen gestartet worden, die bis heute sicherstellen, dass Wissenschaft und Forschung einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung unserer modernen Gesellschaft leisten.

Gleichzeitig werden wir die Empfehlungen der Expertenkommission sehr genau prüfen: EFI mahnt, Cyberbedrohungen ernster zu nehmen und Cybersicherheitskenntnisse sowohl in der beruflichen Aus- und Weiterbildung als auch an den Hochschulen verstärkt zu vermitteln. Für einen erfolgreichen Wissens- und Technologieaustausch zwischen Deutschland und China empfiehlt EFI eine zentrale Kompetenzstelle zur Beratung deutscher Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.

30 Jahre nach der Wiedervereinigung zeigen sich bei einem Vergleich von strukturähnlichen Unternehmen kaum noch Unterschiede in der Innovationstätigkeit. EFI fordert daher zurecht, dass sich die F&I-Förderung auf strukturschwache Regionen statt auf Bundesländer konzentriert.“

René Röspel, zuständiger Berichterstatter:

Das Bundeskabinett hat heute mit langer Verzögerung die ressortübergreifende Nationale Bioökonomiestrategie beschlossen. Sie enthält viele wichtige Ansatzpunkte, bleibt aber insgesamt zu ungenau. Hier müssen die CDU-geführten Ministerien für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sowie Bildung und Forschung (BMBF) schnell nachlegen und die Strategie mit Leben füllen. Insbesondere bei der gesellschaftlichen Beteiligung besteht Handlungsbedarf. Die Fehler aus dem bisherigen Dialogprozess dürfen sich nicht wiederholen.

„Die Bioökonomie ist ein auf nachwachsenden Rohstoffen basiertes Wirtschaftssystem, das biologische Ressourcen wie Pflanzen, Tiere und Mikroorganismen nutzt. Damit unterscheidet es sich grundlegend von der derzeitigen, überwiegend auf fossilen Rohstoffen und Ausbeutung der Natur basierenden Wirtschaftsweise und kann einen wichtigen Beitrag für den Umwelt- und Klimaschutz leisten. Die Bioökonomiestrategie nimmt viele wichtige Punkte in den Blick, um vorhandene Potenziale nutzbar zu machen. Nicht nur die Handlungsfelder zur Verbesserung der Rahmenbedingungen, sondern auch der Fokus auf die Forschungsförderung werden dazu beitragen, einer nachhaltigen, kreislauforientierten Wirtschaft einen großen Schritt näher zu kommen.

Dass die Bioökonomiestrategie an vielen Stellen noch mit Leben gefüllt werden muss, zeigt sich besonders bei den übergreifenden Instrumenten wie der föderalen und internationalen Zusammenarbeit oder der gesellschaftlichen Beteiligung am Prozess. Letzteres darf keine leere Phrase sein. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist wichtig, die Kritik der zivilgesellschaftlichen Organisationen an dem bisher unzureichenden Dialogprozess aufzunehmen und sie stärker zu beteiligen. Das Wissenschaftsjahr 2020 – Bioökonomie ist hierfür ein guter Beginn.“

Ernst Dieter Rossmann, zuständiger Berichterstatter:

Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, die Wissenschaftskommunikation zu stärken. Immer häufiger wird die Glaubwürdigkeit der Wissenschaft grundsätzlich in Frage gestellt. Eine konstruktive Debatte ist mitunter kaum mehr möglich. Deshalb begrüßt die SPD-Bundestagsfraktion, dass sich endlich auch das Bundesministerium für Bildung und Forschung zur Stärkung der Wissenschaftskommunikation bekennt.

„Wir haben im Koalitionsvertrag eine Stärkung der Wissenschaftskommunikation vereinbart. Der Dialog von Wissenschaft, Politik und Gesellschaft muss intensiviert und neue Beteiligungsformen der Zivilgesellschaft erprobt werden. Die SPD-Bundestagsfraktion steht bereit und hat innerhalb der Großen Koalition eigene Vorschläge in die Diskussion eingebracht. Ein gemeinsamer Antrag mit dem Koalitionspartner ist auf dem Weg und wir begrüßen, dass das Thema nach einiger Verzögerung nun auch im Bildungsministerium auf der Agenda steht.

Seit 20 Jahren gibt es die ‚Jahre der Wissenschaft‘ zu verschiedenen Zukunftsthemen. Jetzt sind wir gefordert, das nächste Jahrzehnt zu nutzen, die Wissenschaftsfreiheit und die Verantwortung der Wissenschaft wieder stärker in der Öffentlichkeit zu verankern. Wir sollten auch in der Politik an die Grundsatzdebatten im Jubiläumsjahr des 70-jährigen Bestehens des Grundgesetzes anknüpfen und das Jahr 2020 zu einem Jahr der Wissenschaftskommunikation machen. Zur Verantwortung der Wissenschaft gehört, die neuen Herausforderungen in der Wissenschaftskommunikation anzunehmen.

Für uns ist klar, dass Wissenschaftskommunikation in der Ausbildung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern genauso ihren festen Platz finden muss wie in der öffentlich finanzierten Forschung. Wir brauchen verlässliche Leitsätze für gute Wissenschaftskommunikation und neue Impulse für eine fortlaufende wissenschaftliche Reflexion zu diesem Thema. Angesichts zunehmend prekärer Arbeitsbedingungen und schlechter Bezahlung steht der Wissenschaftsjournalismus vor großen Herausforderungen. Wir wollen den Wissenschaftsjournalismus und damit auch die Wissenschafts- und Pressefreiheit stärken.“

René Röspel, zuständiger Berichterstatter:

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich seit Jahren für eine Erhöhung der Mittel für Forschung an HAW/FH eingesetzt. Im November 2018 haben wir in einem eigenen Positionspapier gefordert, das Programm ‚Forschung an Fachhochschulen‘ zu einem ‚Pakt für HAW/FH‘ auszubauen und mit einem festgelegten Mittelaufwuchs für mehr Kontinuität und Verlässlichkeit zu sorgen. Der Pakt für Fachhochschulen ist bislang am Widerstand der CDU/CSU-Fraktion gescheitert.

„Die SPD-Bundestagsfraktion konnte sich endlich durchsetzen: Der Pakt für Fachhochschulen kommt und bietet den HAW einen kontinuierlichen finanziellen Zuwachs bei der Möglichkeit, Forschungsmittel zu erhalten, sowie ein Mehr an Vertrauen und Verlässlichkeit. Mit dem Mittelzuwachs kann nicht zuletzt die Förderung der Gründerkultur verbessert werden.

Der ‚Pakt für Forschung und Innovation‘, ebenfalls von der SPD initiiert, hat Deutschland wieder zu einem international angesehen Wissenschaftsstandort gemacht. Was uns für die großen Forschungseinrichtungen also gelungen ist, sollte auch für die HAW/FH möglich sein.

Bislang ist dies verlässlich am Veto des Koalitionspartners gescheitert. Es ist gut, dass die Union endlich ein Einsehen hat. Der Pakt für HAW/FH kommt.“

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http://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/spd-bundestagsfraktion-setzt-pakt-fachhochschulen-pfh
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Oliver Kaczmarek, bildungs- und forschungspolitischer Sprecher:

Am Dienstag und Mittwoch fand in Hannover eine Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Hochschulen, Wissenschaft und Forschung der SPD-Fraktionen des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage statt. Diskutiert wurden die aktuellen und zukünftigen Chancen und Herausforderungen für die Wissenschaftspolitik.

„Mit der Entfristung des bisherigen Hochschulpaktes, der Fortsetzung und Weiterentwicklung des bisherigen Qualitätspakts Lehre sowie der Fortführung des Paktes für Forschung und Innovation wurden die letzten Hürden für mehr Planungssicherheit im deutschen Wissenschaftssystem zuletzt aufgehoben. Dies begrüßen wir ausdrücklich. Nun steht den Hochschulen nichts mehr im Wege, um Daueraufgaben in der Lehre auch mit dauerhaft beschäftigtem Personal zu erfüllen. Gute Arbeit an Hochschulen bleibt ein Kernanliegen sozialdemokratischer Wissenschafts- und Hochschulpolitik in den Ländern und im Bund.

Auch die Frage der Digitalisierung an Hochschulen ist für uns von hoher Bedeutung: Die zahlreichen Initiativen zur Digitalisierung auf Länderebene im Bereich der Hochschulen, der Wissenschaft sowie der Forschung müssen zukünftig mit der Investitionsförderung des Bundes zur Digitalisierung sowie der Forschungsförderung zum Bereich Künstliche Intelligenz enger verknüpft werden, um die Wissenschafts- und Forschungsstandorte in Deutschland für den internationalen Wettbewerb gut aufzustellen.“

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René Röspel, zuständiger Berichterstatter:

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch die Roadmap zur Verfügung gestellten Aufbaumittel betragen pro Projekt mehr als 50 Millionen Euro.

„Was lange währt, wird endlich gut: Bereits 2017 wurden elf Projekte begutachtet, die sich um Mittel aus der Roadmap für Forschungsinfrastrukturen beworben hatten. Das Warten der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auf ein Ergebnis dieser Evaluation hat nun endlich ein Ende. Mit der Forschungsinfrastruktur für atmosphärische Aerosole, Wolken und Spurengase (ACTRIS-D) des Leibniz-Instituts für Troposphärenforschung in Leipzig werden Klimamodelle erheblich verbessert werden. In Jülich wird mit dem Ernst-Ruska-Centrum (ER-C 2.0) eine Einrichtung für höchstauflösende Elektronenmikroskopie entstehen, in der unter anderem neue Wirkstoffe und Heilmittel entwickelt werden können. Mit der Bekämpfung von Infektionskrankheiten wird sich das Leibniz-Zentrum für Photonik in der Infektionsforschung (LPI) in Jena beschäftigen und damit einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen Krankheiten leisten.

Die SPD-Bundestagsfraktion freut sich, dass endlich Klarheit über die Verteilung der Mittel herrscht und es mit Blick auf Forschungsinfrastrukturen in Deutschland endlich voran geht. Die Entscheidung für die drei Einrichtungen darf nicht dazu führen, dass die übrigen hervorragenden Projekte in der Versenkung verschwinden. Wir fordern das BMBF daher auf, Wege zu finden, über die weitere innovative, wettbewerbsfähige und leistungsstarke Infrastrukturen aufgebaut und gefördert werden können.“

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http://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/neue-roadmap-forschungsinfrastrukturen
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Wiebke Esdar, zuständige Berichterstatterin:

Mit der heutigen Entscheidung des Auswahlgremiums startet die zweite Förderrunde des Bund-Länder-Programms für wissenschaftlichen Nachwuchs. Damit erreicht das von der SPD-Bundestagsfraktion initiierte Programm sein Ziel, zusätzlich 1.000 neue Professuren mit planbaren Karrierewegen für junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu etablieren.

„Mit dem von der SPD-Bundestagsfraktion initiierten Pakt für wissenschaftlichen Nachwuchs verbessern wir nicht nur Forschung und Lehre in Deutschland, sondern leisten einen wichtigen Beitrag für bessere und klarere Arbeitsperspektiven an Universitäten. Das Programm verlagert die Entscheidung über den Verbleib im Wissenschaftssystem in die Frühphase der Karriere und ermöglicht den Übergang in eine Lebenszeitprofessur. Das Tenure-Track-Programm ist ein wichtiger Pfeiler in der Wissenschaft, die noch immer zu wenig berufliche Sicherheit für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler bietet. Es ist ein richtiges Signal, dass der Bund hier eine Milliarde Euro zur Verfügung stellt, die jetzt insgesamt 75 Universitäten zugutekommen.

Klar ist aber auch: das Tenure-Track-Programm kann nur eines von vielen Elementen sein, dauerhaft planbare Karrierewege an Universitäten zu schaffen. Umso wichtiger ist daher, dass sich Bund und Länder auf den neuen Zukunftsvertrag Studium und Lehre einigen konnten. Damit haben Hochschulen die Garantie, dass die bisherigen Finanzmittel des Bundes weiter fließen und sogar steigen. Diese Sicherheit verpflichtet sie aber auch, ihre bestehenden Beschäftigungsverhältnisse in der Wissenschaft zu entfristen und auf Dauer zu stellen.“

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Am 11.07.2019 hatte das Wissenschaftsforum Mitteldeutschland nicht nur einen erfrischenden Vortrag von Raj Kollmorgen, sondern hat auch einen neuen Vorstand gewählt. Als neuer Vorsitzender wurde Martin Grund gewählt, als Stellvertreterin Dr. Katja Pähle, SPD. Unser bisheriger Vorsitzender Holger Mann bleibt uns als Beisitzer erhalten. Wir bedanken uns für sein Engagement. Dr. Andreas Schmidt (SPD) wurde als Schatzmeister wiedergewählt, ebenso Sebastian Schmuck und Jörg Brauns als Beisitzer. Ein Platz im Vorstand haben wir explizit als Einladung freigelassen. Veranstaltungen wollen wir zu den Themen Karriereförderung/-wege, Forschungspolitik im Strukturwandel, Wissenschaftsfreiheit, uvm. organisieren. Gern in Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen. Wer Lust hat das Wissenschaftsforum mit Leben zu füllen, ist herzlichen eingeladen, sich zu melden.