René Röspel, zuständiger Berichterstatter:

Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) hat ihren jährlichen Bericht zur Forschungs- und Innovationspolitik vorgestellt. Das Gremium berät die Bundesregierung seit über zehn Jahren und zeigt konkrete Handlungsoptionen auf, die es nun zu prüfen gilt.

„Der EFI-Bericht unterstreicht, dass der eingeschlagene Weg in der Forschungs- und Innovationspolitik richtig ist. So wird die Hightech-Strategie 2025, die auf Druck der SPD-Bundestagsfraktion zu einer ressortübergreifenden Innovationsstrategie weiterentwickelt wurde, positiv bewertet. Hervorgehoben hat das Gremium ausdrücklich, dass die digitale Transformation in der Strategie prominent berücksichtigt wird.

EFI begrüßt die KI-Strategie des Bundes, die durch die Beteiligung verschiedener Ministerien und durch die Rücksichtnahme auf soziale und ethische Fragen inhaltlich breit aufgestellt ist. Gleichwohl mahnt die Kommission an, die Strategie auszubauen und sie mit klaren Zielen zu versehen.

Das Gutachten legt auch den Finger in die Wunde. So fordert EFI, die Digitalisierung der Hochschulen voranzutreiben und regt die Einführung einer Digitalisierungspauschale an, um Ausbau und Unterhalt der digitalen Infrastruktur und Ausbau der Lehr- und Lernangebote an Hochschulen vorantreiben zu können. Weitere Themen sind die Stärkung von Startups im Innovationssystem, innovative Technologien und Geschäftsmodelle für die Energiewende und die Blockchaintechnologie. Wir werden die Vorschläge der Kommission genau prüfen und darauf drängen, dass die Forschungs- und Innovationspolitik weiterhin die seit 20 Jahren erfolgreiche sozialdemokratische Handschrift trägt.“

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