Wiebke Esdar, zuständige Berichterstatterin:

Bund und Länder haben sich heute in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz auf Nachfolgevereinbarungen für den Hochschulpakt und den Qualitätspakt Lehre geeinigt. Damit wurde ein Systemwechsel in der Hochschulfinanzierung erreicht.

„Die SPD hat in Bund und Ländern durch die heutigen Vereinbarungen zur Finanzierung von Studium und Lehre große Erfolge errungen. Zum einen wird durch die dauerhafte Verstetigung des Hochschulpakts endlich die Grundfinanzierung der Hochschulen durch den Bund eingeführt. Außerdem stärkt das Nachfolgeprogramm des Qualitätspakts Lehre die Lehre in Deutschland innovationsfördernd weiter. Der ‚Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken‘ gibt Hochschulen langfristige finanzielle Planungssicherheit, mit der mehr Personal unbefristet beschäftigt werden kann: das wird im Rahmen von Bund-Länder-Vereinbarungen abgesichert. Ein großer Erfolg ist, dass die jährlich 1,88 Milliarden Euro des Bundes 2024 auf über zwei Milliarden Euro erhöht werden. Damit reagiert der Finanzminister auf gleichbleibend hohe Studierendenzahlen.

Darüber hinaus ist es mit der Vereinbarung ‚Innovation in der Hochschullehre‘ gelungen, der Lehre in Zukunft einen noch größeren Stellenwert im Wissenschaftssystem zu geben. Mit der neuen Allianz für gute Hochschullehre gibt es nun einen sichtbaren Adressaten für deren Belange. Diese soll die Qualität der Lehre weiter verbessern, aber auch alle Beteiligten vernetzten und ihnen die Möglichkeit geben sich auszutauschen. Zudem wird sie dazu beitragen, die Erfolge aus dem bisherigen Qualitätspakt Lehre in die Breite zu tragen und leichter zugänglich zu machen.“